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    • 专利摘要:
    Lattenrost für Betten, bestehend aus einem Rahmen (a) mit Querholmen (2, 5), auf denen im inneren Drittel, in der Längsrichtung des Bettes verlaufend, Trägerholme (7) angeordnet sind, auf denen versetzt aufliegend Federelemente angeordnet werden, die in ihren Enden in Kunststoffkappen (b) gelagerten Schichtholzfedern (9, 11) bestehen.
    公开号:DE102004018334A1
    申请号:DE200410018334
    申请日:2004-04-15
    公开日:2004-12-09
    发明作者:Heribert Schwarz
    申请人:Heribert Schwarz；
    IPC主号:A47C23-06
    专利说明:
    [0001] DieErfindung bezieht sich auf einen Lattenrost für Betten, bestehend aus einemRahmen mit Querholmen auf denen im inneren Drittel in der Längsrichtungdes Bettes verlaufend Trägerholme angeordnetsind, auf denen versetzt aufliegend Federelemente angeordnet werden,die aus in ihren Enden in Kunststoffkappen gelagerten Schichtholzfedernbestehen. Seit sich die Schichtholzfedern (Federleisten) als Unterfederungfür Matratzendurchgesetzt haben, wird immer wieder versucht, ,eine optimale Feder-und Stützwirkung,die sich anatomisch den Körperkontureneiner Person anpasst, zu schaffen. Bis jetzt wurde dies nur ungenügend erreicht, undwenn, nur mit sehr aufwendigen Ausführungen, die dadurch den Lattenrostsehr teuer machen. So wurde mit der EP 0539644 B , ein Lattenrost für ein Bettvorgeschlagen, mit einer freistellenden Endpunktlagerung, wobeizwei Schichtholzfedern oben und ein Stützelement unten angeordnetsind und das Tragmodul bilden, das auf Längsträgern angeordnet wird.
    [0002] DieserLattenrost weist jedoch einen Nachteil auf, da er auf Grund derBauhöhenicht in den auf den Markt befindlichen modernen Betten eingelegt werdenkann. Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass die im Tragmoduloben angeordneten Schichtholzfedern durch das Stützelement nicht entsprechendabsinken können.Eine ebenfalls nicht vorteilhafte Lösung stellt die zu weiche Ausführung der Endpunktlagerungdar, da dadurch die Federwirkung nicht ausreichend auf das Stützelement übertragen wird.
    [0003] Essind noch weitere Lattenroste, die auf einem Unterbau angeordnetsind und ein Bett darstellen und in einer Bettumrahmung erstelltwerden, bekannt. Die oberen Schichtholzfedern sind in mützenförmigen ausgebildetenLagerungen fixiert, dabei sind sie über ein flexibles stark kippbaresVerbindungselement, mit dem stabil aus Kunststoff ausgebildetenStützelementverbunden. Durch diese stabile Ausbildung des Stützelementes ist für die inder Endpunktlagerung fixierten oberen Schichtholzfeder in diesemBereich kein ausreichender Federweg vorhanden, sondern der konzentriertsich nur in die Mitte des Lattenrostes.
    [0004] Beiden weiter bekannten Lattenrosten sind die Schichtholzfedern mittelsKunststoffkappen, die zwar vorwiegend flexibel ausgeführt sind,aber auf Grund der starren Lagerung auf den Rahmenholmen eines Lattenrostes,weisen diese keinen Federweg auf, sondern nur im Mittelbereich desLattenrostes wird auf Grund der Bombierung der Schichtholzfeder einegeringe Flexibilitäterreicht.
    [0005] Eswurden nur geringe Verbesserungen bei diesen Lattenrosten erzielt,so wurde im Lendenwirbelbereich eine Härteverstellung angeordnet.Es wird an den auf den Rahmenholmen angeordneten Schichtholzfedern,Stützfederleistenmittels Kupplungsorganen angeordnet und durch Verschieben derselbenwird der Härtegradverstellt.
    [0006] Ebenfallsist auch bekannt, dass eine flexible und sehr instabile, Kunststoffkappemit zwei Schichtholzfedern obenliegend und einer unten liegend gebildetwird. Zwischen den beiden oben liegenden und einer unten liegendenSchichtholzfeder wird ein Schieberstück angeordnet, das bis zurunten liegenden Schichtholzfeder reicht und durch Verschieben desSchieberstückesverschoben wird und dabei die Härteverstellt wird.
    [0007] DieErfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, einen Lattenrost zu schaffender die vorhin genannten Nachteile beseitigtes soll ein Lattenrostgebildet werden, der es ermöglicht über diegesamte Liegeflächeeinen hohen Feder- und Stützwegzu erreichen um dadurch einen anatomisch angepassten Liegekomfortzu erzielen. Bis jetzt war es nicht möglich einen Lattenrost zu schaffen,der einen Stütz-u. Federweg von bis zu 60 mm überdie gesamte Liegefläche erreicht.Einerseits soll die Bauhöheeines Lattenrostes 100 mm nicht überschreiten,da er sonst nicht in ein Bett eingelegt werden kann und andererseitssoll aber ein hoher Feder- und Stützweg erzielt werden. Ein zusätzlichesProblem stellt sich heraus, dass auf Grund der Bauart, die gesamteGewichtverlagerung von außennach innen auf die Trägerholmeverlagert wird.
    [0008] Esmuss daher ein Lattenrost geschaffen werden, mit dem die erwähnten Vorteileerreicht und die Nachteile beseitigt werden, erfindungsgemäß wird diesdadurch erreicht, dass die Trägerholmein Schlitzen im inneren Drittel auf den Querholmen angeordnet werden,die mit den Rahmenholmen verbunden sind.
    [0009] VEine vorteilhafte Ausführungder Erfindung besteht darin, dass auf den inneren Querholmen Verstärkungselementeaufgebaut werden um damit die Tragfähigkeit und Stabilität der Querholmezu sichern. Durch die Anordnung der Verstärkungselemente auf den Querholmenund durch die Ausbildung von Schlitzen wird erreicht, dass einerseitsdie Bauhöhevon ca. 100 mm nicht überschrittenwird und andererseits die Stabilität des Lattenrostes gesichert ist.Die Querholme könnenauch massiv in einem Stückgestaltet sein, in dem Schlitze angeordnet werden.
    [0010] Einweiterer erfindungsgemäßer Vorteilbesteht auch darin, das auf den äußeren Querholmen Stützelemente,die dem Radius der äußeren Schichtholzfedern(erste u. letzte) angepasst sind, angeordnet werden, die verhindern,dass die Versteller, die auf den äußeren Schichtholzfedern angeschraubt sind,nicht verrutschen und klappern.
    [0011] Ineiner alternativen Ausbildung könnendie massiv gestalteten Querholme etwa über Dreiviertel ihrer mittlerenLänge abge senktausgebildet werden und in der Absenkung Schlitze angeordnet werden.
    [0012] Erfindungsgemäß werdendie Schichtholzfedern auf den Trägerholmenvorwiegend mit Schrauben und/oder mit Kunststoffhalterungen befestigt.
    [0013] Eineweitere vorteilhafte Ausführungder Erfindung besteht darin, dass eine Kunststoffkappe als Endpunktlagerungfür zweioben liegende Schichtholzfedern und eine unten als stütz- u. federndesElement ausgebildet sind und diese freischwebend angeordnet sind.
    [0014] Dieerfindungsgemäße Kunststoffkappebesteht aus einem festen Mittelteil, von dem aus über zweistegförmigeFortsätzedie beiden oberen Öffnungenzum Einschieben und Fixieren der Schichtholzfedern anschließen. Dieuntere Öffnungfür die untereSchichtholzfeder ist direkt am unteren festen Mittelteil zwischenden oberen Öffnungenangeordnet. Die gesamt e Feder- u. Stützwirkung wird erfindungsgemäß durchden festen Mittelteil der Kunststoffkappe und der unteren Schichtholzfeder,deren Bombierung nach oben zeigt, erreicht. Durch die Belastungder oberen Schichtholzfedern, wird der Druck vom festen Mittelteilder Kunststoffkappe auf die untere Schichtholzfeder übertragenund bewegt (bzw. federt) die oberen Schichtholzfedern entsprechend derBelastung auf und ab. Eine andere vorteilhafte Ausführung dererfindungsgemäßen Kunststoffkappe bestehtdarin, dass sie anschließendzu den oberen Öffnungenzum Einschieben und Befestigen der Schichtholzfedern mit einem flachenFortsatz versehen ist, der, ermöglicht,dass die Matratze auch am Rand überdem Freiraum des Rahmenholms aufliegt. Durch die Ausbildung einerKerbe zwischen den oberen Öffnungenund dem flachen Fortsatz wird erreicht, dass beim Absinken der oberenSchichtholzfedern der flache Fortsatz abknickt und dadurch weich undgeräuschlosauf den Rahmenholm aufschlägt. Umden angeforderten hohen Feder- und Stützweg zu erreichen, muss dieKunststoffkappe ca. 55mm hoch sein. Schließlich sind erfindungsgemäß die oberen Öffnungenin der Kunststoffkappe so angeordnet, dass die dort gelagerten undfixierten Schichtholzfedern bei Belastung außerhalb der unteren Schichtholzfederabsinken und dadurch ein Zusammenschlagen verhindern.
    [0015] Inalternativen Weise könnenerfindungsgemäß die Öffnungenzum Einschieben und Fixieren der Schichtholzfedern im festen Mittelteilder Kunststoffkappe angeordnet werden.
    [0016] Nachstehendist die Erfindung anhand eines in den Zeichnungen dargestelltenAusführungsbeispielesnäher beschrieben. 1 zeigt Dreidimensionalden Rahmen
    [0017] 2 zeigt einen Schnitt A-A
    [0018] 3 zeigt eine Vorderansichtdes Rahmens
    [0019] 4 zeigt einen Schnitt B-B
    [0020] 5 zeigt einen Detailausschnittin Draufsicht
    [0021] 6 zeigt eine Vorderansicht
    [0022] 7 zeigt eine Vorderansicht,der Kunststoff kappe
    [0023] 8 zeigt eine Seitenansichtvon 7
    [0024] 9 zeigt eine geschnitteneDrei D Darstellung des Lattenrostes.
    [0025] Gemäß 1 bis 6 wird der Rahmen a dargestellt, 7 und 8 zeigen die Kunststoffkappe b. 9 stellt eine geschnitteneDrei D Darstellung des Lattenrostes dar.
    [0026] DieQuerholme 2 werden im inneren Bereich des Rahmens a anden Rahmenholmen 1 vorwiegend mit Dübel und Leim befestigt. Umdie Bauhöhe desLattenrostes nieder zu gestalten sind die Querholme 2 dünn ausgeführt (ca.20 × 50mm) und werden flach liegend am unteren Ende an den Rahmenholmen 1 angeordnet.Die Querholme 2 müssendaher mit Verstärkungselementen 3 kompaktmit Leim und Schrauben verbunden werden, um die Stabilität des Lattenrosteszu sichern.
    [0027] DieVerstärkungselemente 3 werdenauf den Querholmen 2 so angeordnet, dass Schlitze 4 ausgebildetwerden in denen die Trägerholme 7 eingefügt und befestigtwerden. Mit den Enden liegen die Trägerholme 7 auf denQuerholmen 5 auf.
    [0028] DieQuerholme 5 sind in gleicher Beschaffenheit wie die Querholme 2 undwerden an den Enden des Rahmens angeordnet. Auf den Querholmen 5 werdenunter der darüberliegenden Schichtholzfeder 9a dem Radius derselben angepassteStützelemente 6 angeordnet.
    [0029] Über denQuerholmen 2 sind Gelenke 8 an den Trägerholmen 7 angeordnet,wodurch sie kippbar gestaltet sind. Auf der Schichtholzfeder 9a wird derVersteller 17 mit Schrauben und/oder Nieten 12 befestigt.Durch die Anordnung der Gelenke 8 und der Versteller 17 werdenKopf- und Fußteilverstellt. Die unteren Schichtholzfedern 9 sind vorwiegendmit Schrauben 10 und/oder mit Kunststoffhalterungen (dienicht dargestellt sind) auf den Trägerholmen 7 befestigt.
    [0030] Eineweitere Möglichkeitder Ausbildung eines Querholmes besteht darin, dass der Querholm 13 über Dreiviertelseiner mittleren Längemit einer Absenkung 14 versehen ist. Im Endbereich des Querholmes 13 werdenBögen bzw.eine Schweifung 15, 16 durchgeführt unddabei die Absenkung 14 ausgebildet. In der Absenkung werdendie Schlitze 4 ausgebildet und die Trägerholme 7 angeordnet.
    [0031] DieKunststoffkappe b ist aus einem festen Mittelteil 20 ausgebildetvon dem aus überzwei stegförmigeFortsätze 21 diebeiden oberen Öffnungen 19 zumEinschieben und Fixieren der oberen Schichtholzfedern 11 anschließen unddie untere Öffnung 18 für für die untereSchichtholzfeder 9 direkt am festen Mittelteil 20 zwischenden oberen Öffnungen 19 angeordnetsind.
    [0032] Anden oberen Öffnungen 19 derKunststoffkappe b sind anschließendflach ausgeführteFortsätze 22 angeordnet,die als Matratzenauflage überden Rahmenholmen 1 dienen. Zwischen
    a Rahmen b Kunststoffkappe 1 Rahmenholm 2 innererQuerholm 3 Verstärkungselemente 4 Schlitz 5 äuserer Querholm 6 Stützelemente 7 Trägerholm 8 Gelenke 9 untereSchichtholzfeder 9a untereSchichtholzfeder 10 Schrauben 11 obereSchichtholzfedern 12 Schraubenfür Versteller 13 abgesenkerQuerholm 14 Absenkung 15 untererBogen bzw. Schweifung 16 obererBogen bzw. Schweifung 17 Versteller 18 untere Öffnung 19 obere Öffnung 20 festerMittelteil 21 stegförmiger Fortsatz 22 flacherFortsatz 23 Kerbe 24 symbolisierterFreiraum 25 Federweg
    权利要求:
    Claims (5)
    [1] Lattenrost fürBetten, bestehend aus einem Rahmen mit Querholmen (2, 13)auf denen im inneren Drittel in der Längsrichtung des Bettes verlaufend Trägerholme(7) angeordnet sind, auf denen versetzt aufliegend Federelementeangeordnet werden, die in ihren Enden in Kunststoffkappen gelagertenSchichtholzfedern bestehen, dadurch gekennzeichnet, dassdie Querholme (2) mit Verstärkungselementen (3)fest verbunden werden und/ oder dass in einem massiven Querholm(2) Schlitze (4) ausgebildet werden, in denendie Trägerholme(7) angeordnet und befestigt werden und dass auf den Querholmen(5) Stützelemente(6) unter der ersten und letzten Schichtholzfeder (9a)angeordnet werden und dass die Querholme (13) in eineralternativen Ausbildungsform überetwa Dreiviertel ihrer mittleren Länge abgesenkt ausgebildet sindund in der Absenkung (14) Schlitze (4) gebildetwerden (6) und dass dieKunststoffkappe (b) aus einem festen Mittelteil (20) besteht,von dem aus überzwei stegförmige Fortsätze (21)die beiden oberen Öffnun gen(19für dieSchichtholzfedern (11) sich anschließen und die untere Öffnung (18)für dieSchichtholzfedern (9) direkt am Mittelteil zwischen denoberen Öffnungen (19)angeordnet ist.
    [2] Lattenrost nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet,dass die Schichtholzfedern (9, 9a) an den Trägerholmen(7) befestigt sind.
    [3] Lattenrost nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet,dass die beiden oberen Öffnungen(19) der Kunststoffkappe (b) außerhalb der unteren Öffnung (18)liegen, wodurch die beiden oberen Schichtholzfedern (11)außerhalbder unteren Schichtholzfeder (9) absinken können (24, 25).
    [4] Lattenrost nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,dass die beiden oberen Öffnungen(19) der Kunststoffkappe (b) mit je einem Fortsatz (22)ausgebildet sind, der als Matratzenauflage dient, wobei zwischender oberen Öffnung(19) und dem flachen Fortsatz (22) eine Kerbe(23) vorgesehen ist.
    [5] Lattenrost nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,dass gegebenenfalls die Öffnungen(18, 19) zum Einschieben und Fixieren der Schichtholzfedern(9, 11) im festen Mittelteil (20) derKunststoffkappe (b) angeordnet werden.
    类似技术:
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    引用文献:
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    法律状态:
    2007-02-15| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
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